Stempel-Bergen

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

 

Stempel-Bergen

Inh. Jan Bergen e.K.
Stempel-Schilder-Gravuren
Barfüßerstr. 14, 37073 Göttingen

Telefon: 0551 / 5 78 20

Fax: 0551 / 4 77 55

E-Mail: info@stempel-bergen.de

Internet: http://www.stempel-bergen.de

Geschäftsführung: Jan Bergen

Registergericht: Göttingen

Registernummer: HRA 2478

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 233054796

 

 

§1 Allgemeines – Geltungsbereich

 

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und

können vom AG in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie in

digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem

Auftraggeber, in Zukunft AG genannt, zusätzlich bei jeder Bestellung zur

Einsicht angeboten. Die ladungsfähige Anschrift der Auftragnehmerin, zukünftig

AN genannt, und ihre Vertretungsberechtigten können der AGB oder der Rechnung

entnommen werden

AN betreibt zu gewerblichen Zwecken einen Online-Shop. AN bietet AG darin

individuelle Produkte zum Anfertigen und Kauf über das Internet an,

hauptsächlich Stempel und Stempelzubehör.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil aller

Verträge oder Aufträge zwischen AG und AN. Abweichende, entgegenstehende oder

ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis, nicht

Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich

zugestimmt.

 

 

§2 Produktauswahl

 

Der AG hat die Möglichkeit, aus dem Onlineshop Produkte auszuwählen und zu

bestellen. Der AG erhält eine gesonderte Produktbeschreibung jedes Produktes auf

der jeweiligen Website.

Der AG kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese

werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt. Der AG erhält zum Ende seines

Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis mit Ausweis der

Mehrwertsteuer.

Vor Versendung der Bestellung ermöglicht es AN dem AG, die Bestellung auf ihre

inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge sowie auf grafische

Richtigkeit, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren

 

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§3 Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken

abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen

beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen

Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von

Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz

genommen haben bzw. hat.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Stempel-Bergen

Geschäftsführung: Jan Bergen

Inh. Jan Bergen e.K.
Stempel-Schilder-Gravuren
Barfüßerstr. 14, 37073 Göttingen

Telefon: 0551 / 5 78 20

Fax: 0551 / 4 77 55

E-Mail: info@stempel-bergen.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief,

Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,

informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden,

das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die

Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von

Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der

zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der

Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt

haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag

zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei

uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe

Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es

sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall

werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die

Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis

Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je

nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn

Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,

an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die

Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser

Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und

Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Das Widerrufsrecht im Fernabsatz besteht nicht:

 

Bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung

eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist

oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers

zugeschnitten sind.

 

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§4 Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular

aus und senden Sie es zurück.

 

An:

Stempel-Bergen

Geschäftsführung: Jan Bergen

Inh. Jan Bergen e.K.
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Barfüßerstr. 14, 37073 Göttingen

Telefon: 0551 / 5 78 20

Fax: 0551 / 4 77 55

E-Mail: info@stempel-bergen.de

 

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden

Dienstleistung (*)

 

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

 

Name des/der Verbraucher(s)

 

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

 

Datum

 

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

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§5 Preise

 

Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den

Internetseiten dargestellt sind.

Die Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer ab Betriebssitz des AN ohne Kosten für

Verpackung und Versand.

Die Versandkosten werden gesondert berechnet.

 

 

§6 Vertragsschluss

 

Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt

kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog

dar. Nach Eingabe der persönlichen Daten des AG und durch Anklicken des Buttons

"KAUFEN" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses wird eine verbindliche

Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben. Die Bestätigung des

Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der

Kaufvertrag kommt jedoch erst mit der Auftragsbestätigung der AN oder Lieferung

der Waren zustande.

 

 

§7 Durchführung des Vertrags

 

AN wird Bestellungen werktags innerhalb von 0 - 48 Stunden bearbeiten.

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird AN diese innerhalb von ca. 1

- 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.

Ist die Leistung unverschuldeter Weise nicht verfügbar, wird der Verbraucher

unverzüglich darüber informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen

erstattet.

Verpackungs- und Versandkosten werden berechnet.

AN wird Anfragen des AG im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen

bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs

kurzfristig beantworten. Soweit der AG bis zu 1 Werktag vor der geplanten

Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder Begrenzung wünscht, wird

AN dies, soweit wie möglich, berücksichtigen.

Bei Waren, die bereits versendet wurden oder die nach AG-Spezifikation

angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten

sind und bereits hergestellt wurden ist eine Änderung, Erweiterung oder

Begrenzung nicht möglich.

 

 

§8 Zahlungsbedingungen

 

Die Zahlung ist per Vorauskasse, Nachnahme (zzgl. Nachnahmekosten) und auf

Rechnung möglich. AN stellt dem AG für die bestellte Ware eine Rechnung aus.

Eventuelle Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei

Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach

Rechnungsdatum zu zahlen.

Bei den Preisen auf der Rechnung wird die Mehrwertsteuer getrennt ausgewiesen.

Bei Zahlungsverzug ist der AG verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 1,0 % über

dem Basiszinssatz an AN zu bezahlen, es sei denn, dass AN einen höheren Zinssatz

nachweisen kann. Bei AG, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass

der Verzugszinssatz 2 % über dem Basiszinssatz beträgt.

Rabatte (Mengen-, Großkunden- und Wiederverkaufsrabatte) werden nur bei

fristgerechtem Zahlungseingang eingeräumt. Bei Zahlungsverzug ist der

Rechnungsbetrag ohne Abzüge, zuzüglich der Mahnkosten und Zinsen fällig.

Schecks werden nur erfüllungshalber als Zahlungsmittel angenommen.

60 Tage nach Rechnungsdatum werden die offenen Forderungen unwiderruflich an ein

Inkassobüro abgetreten, die die Rechnungssumme zuzüglich Mahn- und

Bearbeitungsgebühren dann als seine einfordert. Die dadurch entstehenden

Mehrkosten gehen zu Lasten des AG.

Der AG ist nicht berechtigt, wegen streitiger Gewährleistungsansprüche den

Kaufpreis zurückzuhalten oder mit nicht anerkannten oder rechtskräftig

festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht

geltend zu machen.

 

 

§9 Eigentumsvorbehalt

 

Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis der

Kaufpreis inkl. Nebenforderung aus dem Kaufvertrag bezahlt ist, einschließlich

der Einlösung gegebener Schecks, bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware dem

AN vorbehalten. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als

Sicherung der Saldoforderung des AN. Der AG ist zum Weiterverkauf der

Vorbehaltsware berechtigt, wenn und soweit dieser Weiterverkauf im

ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr erfolgt. Die Forderungen des AG aus dem

Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an den AN abgetreten und

zwar gleich, ob sie an einen oder mehrere Abnehmer verkauft wird. Für den Fall,

dass die Vorbehaltsware vom AG zusammen mit anderen, dem AN nicht gehörenden

Waren verkauft wird, gilt die Forderung in der Höhe als im Voraus abgetreten,

wie sich im Zeitpunkt des Verkaufs das Wertverhältnis des Eigentums des AN an

der Vorbehaltsware zu den übrigen Waren bzw. zu den Miteigentumsrechten anderer

an den neu geschaffenen Sachen bestimmt. Der AG ist zur Einziehung der

Forderungen aus dem Weiterverkauf trotz der Abtretung ermächtigt. Die

Einziehungsbefugnis bleibt von der Einzugsermächtigung des AG unberührt. AN wird

aber die Forderungen nicht selbst einziehen, solange der AG seinen

Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Auf Verlangen des AN hat der AG

die Schuldner der abgetretenen Forderungen an den AN mitzuteilen und den

Schuldnern die Abtretung an AN anzuzeigen.

Der Eigentumsvorbehalt ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen Bezahlung

sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem AG ohne weiteres das

Eigentum an der Vorbehaltsware auf den AG übergeht.

 

 

§10 Gewährleistung und Haftung

 

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im

Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder

nachbessern. Berechtigte Mängel bezüglich des Produkts muss der AG an AN

schriftlich mitteilen und zusätzlich das fehlerhafte Produkt zurücksenden. Die

Gewährleistung des AN richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen

Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und AN ist

berechtigt, das Produkt wahlweise zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu

stellen.

AN haftet in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden seiner Organe und

leitenden Angestellten, bzw. dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung

wesentlicher Vertragspflichten, Ein Mitverschulden des AG ist diesem

anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie sowie nach dem

Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende

Schäden haftet AN nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob

fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen

Vertragspflicht durch AN oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen.

Gegenüber Unternehmern haftet AN bei leicht fahrlässiger Verletzung

unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

Soweit mit links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist AN für die

dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. AN macht sich die fremden

Inhalte nicht zueigen. Sobald AN Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf

externen Websites erhält, wird AN den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich

sperren.

AG stellt AN von allen Nachteilen frei, die AN durch Dritte wegen schädigender

Handlungen des AG gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig entstehen können.

 

 

§11 Höhere Gewalt

 

Für den Fall, dass AN die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt

(insbesondere Krieg, Naturkatastrophen aber auch Materialmängel,

Betriebsstörungen, Streiks oder behördliche Maßnahmen) - auch bei Vorlieferanten

- nicht erbringen kann, ist AN für die Dauer der Hinderung von seinen

Leistungspflichten befreit. Ist AN die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung

der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der AG

zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

 

 

§12 Datenschutz

 

Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung.

Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der

Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns

gespeichert und verarbeitet.

Bei einer Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre E-Mail Adresse zum Zwecke

der Werbung und Marktforschung bis zur Abmeldung von unserem Newsletter.

Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung

und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per E-Mail oder

senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.

 

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Geschäftsführung: Jan Bergen

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Fax: 0551 / 4 77 55

E-Mail: info@stempel-bergen.de

 

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und

E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche

Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere

Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten

benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit

der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt

sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche

Minimum.  

Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1

Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den

gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

Cookies

Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen

dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.

Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die

Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so

genannte "Session-Cookies". Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch

gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten

keine Viren. Wir erfassen keine personenbezogenen Daten über Cookies.

 

 

§13 Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der

Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem AN ihren Sitz hat,

zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand

begründet ist.

 

 

§14 Kundeninformationen

 

Technische Schritte die zum Vertragsschluss führen und Korrekturmöglichkeiten:

 

Sie können die gewünschte Ware unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen.

Diesen können Sie jederzeit aufrufen uns seinen Inhalt einsehen korrigieren

und/oder löschen. Wenn Sie die gewählten Waren kaufen wollen klicken Sie bitte

auf „Kasse“. Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, der Auswahl

der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen

aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit, durch Schließen des

Browserfensters, abbrechen oder durch Absenden der Bestellung abschließen.

Eventuelle Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie in der

abschließenden Zusammenfassung erkennen und vor Absenden der Bestellung mithilfe

der Zurück-Funktionen korrigieren.

 

Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den

Produktbeschreibungen in unserem Onlineangebot.

 

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

 

Die Lieferzeit ist der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen, werden dort

keine Angaben gemacht beträgt die Lieferzeit maximal 5 Werktage. Fallen in die

Lieferzeit Sonn- und Feiertage, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.

 

Beschwerden, Reklamationen und sonstige Gewährleistungsansprüche können Sie

unter der im Impressum angegebenen Adresse vorbringen.

 

Die Gewährleistung erfolgt nach § 10 unserer AGB.

 

Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen

Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf unserer Internetseite einsehen und auf

Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per Email

zugesendet und sind nicht über das Internet zugänglich.

 

Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform”) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Der Kunde kann die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

 

AGB-Version 6.1.2 vom 12.01.2016